Allgemeine Geschäftsbedingungen

von
abnorm media GmbH
Windgasse 8
86653 Monheim-Itzing
- von nun an: abnorm media  -

1. ALLGEMEINES

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen abnorm media und dem Auftraggeber für die Nutzung der Online-Software aPrintStore. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers erkennt abnorm media nicht an, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Zustimmung vor.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen. abnorm media schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen. Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich abweichender Bestimmungen als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein Widerrufsrecht wird nicht gewährt.

abnorm media hat das Recht, die Zusammenarbeit zu Zwecken der Eigenwerbung in geeigneter Weise unter Verwendung des Logos des Auftraggebers öffentlich darzustellen und die Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber bekannt zu machen.

2. DIENSTLEISTUNGEN UND VERTRAGSABSCHLUSS

abnorm media bietet dem Auftraggeber die Unternehmensverwaltungssoftware zur Nutzung über das Internet gegen eine Gebühr an. Im Rahmen dieser Software greift der Auftraggeber über einen Benutzernamen und ein Passwort auf die Software zu, um die von seinen Kunden generierten oder selbst erfassten Daten über sein eigenes Portal zu verwalten. Die Inhalte von aPrintStore werden ständig um neue Funktionen erweitert. Der Umfang und die Art der Weiterentwicklung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben und liegt im Ermessen von abnorm media. Es gibt keinen Anspruch auf bestimmte Funktionen.

Um die Leistungen von aPrintStore nutzen zu können, muss der Auftraggeber zunächst ein kostenpflichtiges Kundenkonto anlegen (Vertragszweck). Im Rahmen der Anmeldung muss der Auftraggeber die abgefragten Informationen wahrheitsgemäß beantworten und den für ihn passenden Tarif auswählen.

Nach erfolgreicher Registrierung kann der Auftraggeber die Software im Rahmen des von ihm gewählten Tarifs nutzen.

abnorm media hat das Recht, die Zusammenarbeit zu Zwecken der Eigenwerbung in geeigneter Weise unter Verwendung des Logos des Auftraggebers öffentlich darzustellen und die Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber bekannt zu machen.

3. PREISE

Die Nutzung der Software wird mit einer festen monatlichen oder jährlichen Gebühr vergütet. Für die Erbringung zusätzlicher Leistungen (Erweiterungsleistungen) wird ein Entgelt nach dem gewählten Tarif erhoben. Im Falle einer Mehrerfassung der monatlichen Aufträge und Angebote bzw. im Falle von Mehrkalkulationen wird die Preisdifferenz zum jeweils entsprechenden Tarif zusätzlich berechnet. Ansonsten sind die Preise und Zahlungsbedingungen dem Angebot zu entnehmen und richten sich nach dem gewählten Tarif.

4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die folgenden Zahlungsbedingungen gelten für Verträge zwischen abnorm media und dem Auftraggeber:

Die Entgelte für Dauerschuldverhältnisse mit periodischen Zahlungen sind je nach gewähltem Paket monatlich oder jährlich im Voraus vor dem ersten Werktag des Startmonats/-jahres fällig, bei Neukunden am Tag des Vertragsabschlusses. Fällige und gezahlte Entgelte für nicht vollständig in Anspruch genommene oder begonnene Monate (z.B. aufgrund von Stornierungen) werden nicht zurückerstattet; rechtlich zwingende Rückerstattungsansprüche - insbesondere wegen zwingender Haftung, Rückabwicklung, Rücktritt oder Mängelgewährleistung - bleiben hiervon unberührt. Die Gebühren für zusätzliche Dienste werden zum Zeitpunkt der Aktivierung dieser Dienste fällig.

Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte (VISA, Mastercard), PayPal oder per SEPA-Lastschriftverfahren. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal wird die vom Auftraggeber hinterlegte Kreditkarte bzw. das PayPal-Konto unmittelbar nach dem im vorigen Absatz definierten Fälligkeitsdatum zum vereinbarten Tarif belastet. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift wird der Rechnungsbetrag nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats zu den im vorstehenden Absatz beschriebenen Fälligkeitsterminen fällig, jedoch nicht vor Ablauf der Pre-Notification-Frist (Vorankündigungsfrist). Die Pre-Notification ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Quittung, Vertrag) von abnorm media an den Auftraggeber, in der eine SEPA-Lastschrift angekündigt wird; die Pre-Notification wird dem Auftraggeber spätestens einen Werktag vor dem Abbuchungstermin zugestellt. SEPA-Lastschriften sind nur für Konten in der Europäischen Union möglich.

Bei Fehlschlagen einer Zahlungsart wird das Konto des Auftraggebers gesperrt, es sei denn, der Auftraggeber macht berechtigte Einwendungen oder Zurückbehaltungsrechte gegen die Forderung(en) geltend. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald die fällige Gebühr entrichtet oder ein Zahlungsaufschub vereinbart wurde. Die Sperrung hat keinen Einfluss auf die Laufzeit des Vertrages und entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

Doppelzahlungen oder sonstige überzahlte Beträge werden dem Rechnungskonto des Auftraggebers gutgeschrieben und mit der nächsten fälligen Rechnung verrechnet. Erfolgt diese Abrechnung nicht (z.B. bei Kündigung) oder erfolgt die nächste Abrechnung erst nach mehr als 6 Wochen (z.B. bei jährlicher Zahlung), kann der Auftraggeber innerhalb von 6 Wochen Rückzahlung verlangen.

Rückerstattungen erfolgen in der Regel über die gleiche Zahlungsmethode wie die betreffenden Zahlungen (z.B. Kreditkartenguthaben, PayPal oder Bankkonto). Wenn die ursprüngliche Zahlungsmethode nicht mehr verfügbar ist (z.B. weil das Bankkonto aufgelöst wurde), ist es die Aufgabe des Auftraggebers, uns rechtzeitig zu informieren.

Zusätzliche Kosten (z.B. Rückbuchungsgebühren) einer fehlgeschlagenen Zahlung gehen zu Lasten des Auftraggebers, es sei denn, der Auftraggeber hat diese nicht zu vertreten; dem Auftraggeber steht der Nachweis frei, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Rechnungen und andere Mitteilungen im Sinne dieser Klausel werden dem Auftraggeber per E-Mail zugestellt und können im Kundenkonto abgerufen werden. Es wird das so genannte PDF-Format für die Rechnungen verwendet.

abnorm media ist berechtigt, die dem Auftraggeber aus diesem Vertragsverhältnis zustehenden Forderungen an Dritte abzutreten.

Alle Zahlungen werden über eine sichere SSL- oder TLS-Verbindung durchgeführt.

5. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

Unbeschadet anderer Bestimmungen richtet sich die Laufzeit des Vertrags nach der vom Auftraggeber gewählten Zahlungsfrequenz. Daher beträgt die Laufzeit von Verträgen mit jährlicher Zahlung ein Jahr (Jahrespaket); die Laufzeit von Verträgen mit monatlicher Zahlung beträgt einen Monat (Monatspaket). Jahrespakete können mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Monatliche Pakete können bis zum letzten Tag des jeweiligen Monats gekündigt werden. Mit der Beendigung des Vertrages über die Nutzung der Software endet automatisch die Tätigkeit von abnorm media als Bereitsteller der Onlinesoftware für den Auftraggeber.

Die Stornierung kann schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail, Kontaktformular oder Fax) erfolgen. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich automatisch um die ursprünglich gebuchte Laufzeit. Die Laufzeit beginnt mit der Auswahl und Buchung eines zahlungspflichten Pakets.

Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung dieser AGB-Vereinbarung liegt für abnorm media insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber eine für die Durchführung dieser AGB-Vereinbarung erforderliche Mitwirkungshandlung nicht innerhalb einer von abnorm media gesetzten angemessenen Frist erbracht hat, ein unzulässiges Paket für sein Unternehmen bucht oder die Software für mehrere Unternehmen nutzt, ohne die entsprechende Gebühr entrichtet zu haben. Ein Grund zur außerordentlichen fristlosen Kündigung liegt auch dann vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung eines rückständigen Entgelts oder eines Teils davon mindestens 7 Werktage im Rückstand ist.

6.MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei abnorm media GmbH. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch die abnorm media GmbH resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.

7. RECHTEEINRÄUMUNG, EIGENWERBUNG UND ERWÄHNUNGSRECHT

abnorm media GmbH räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ohne Vervielfältigungsrecht ein. Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde abnorm media GmbH ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist abnorm media GmbH dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Ferner ist die abnorm media GmbH berechtigt, ihren Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Footer und im Impressum der von ihr erstellten Webseite(n)/Software zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

8. VERTRAULICHKEIT

abnorm media GmbH wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen, welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln. abnorm media GmbH verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Programmierern, Filmproduzenten, Tonstudios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

9. HAFTUNG

abnorm media haftet aus jeglichem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund einer Garantiezusage, soweit nichts anderes geregelt ist, oder aufgrund einer zwingenden Haftung.

Sofern abnorm media fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf 50.000 Euro begrenzt, soweit nicht nach dem vorstehenden Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Diensteanbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

Die vorstehenden Haftungsbestimmungen gelten auch für die Haftung von abnorm media für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Der Auftraggeber stellt abnorm media von sämtlichen Ansprüchen Dritter - einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe - frei, die gegen abnorm media aufgrund eines rechts- oder vertragswidrigen Verhaltens des Auftraggebers geltend gemacht werden.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Auf Verträge zwischen abnorm media und dem Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf Anwendung.

Ist der Auftraggeber Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis München. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben davon unberührt.

abnorm media ist berechtigt, diese Bedingungen aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderung der Rechtsprechung, der Gesetzeslage, der Marktbedingungen oder der Unternehmensstrategie) mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Bestehende Auftraggeber werden spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail über diese Änderungen informiert. Widerspricht der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist, so wird davon ausgegangen, dass er der Änderung zustimmt. In der Unterrichtung über die beabsichtigte Änderung dieser Bedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hingewiesen.

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